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Sammlung von Newsfeeds

ILTIS in Bermudas - Die Rolle der Bundesanwaltschaft im NSU-Prozess

[iL*] - 22. Juni 2018 - 13:02

»ILTIS in Bermudas«, Sendung 23: »Die Rolle der Bundesanwaltschaft im Münchener NSU-Prozess«:

Zum Livestream hier lang

Ausstrahlung der Veranstaltung Die Rolle der Bundesanwaltschaft im Münchener NSU-Prozess von Input Mannheim mit Isabella Greif, Co-Autorin des Buches "Staatsanwaltschaftlicher Umgang mit rechter und rassistischer Gewalt" und Fritz Burschel, Prozessbeobachter im NSU-Prozess für NSU Watch und Radio LOTTE Weimar 106.6 MHz am 17.05.2018 im JUZ Mannheim.

Angesichts der nahenden Urteilsverkündung im Münchner NSU-Prozess gibt es mehr offene Fragen als Antworten zum NSU-Komplex. Das Netzwerk des NSU, die Rolle staatlicher Behörden und die Auswirkungen der Taten und rassistisch geführten Ermittlungen für die Geschädigten und Angehörigen der Ermordeten waren kaum Gegenstand des Verfahrens.

Dies liegt zu großen Teilen in der Verantwortung der Bundesanwaltschaft, die im Prozess eine wichtige Rolle inne hat: Sie leitet die Ermittlungen und vertritt die Anklage sowie die Bundesrepublik Deutschland als Geschädigte des NSU. Frühzeitig legte sie sich auf die These eines »isolierten Trios« mit wenigen Unterstützer_innen fest. Die Rolle und das Wissen staatlicher Sicherheitsbehörden wie dem Verfassungsschutz und seiner der Nazi-Szene angehörenden V-Personen wurde einer strafrechtlichen Aufklärung explizit entzogen. Ein zentraler Konflikt besteht zwischen den Erwartungen der Nebenkläger_innen an die Aufklärung des Komplexes und staatlichem Selbstschutz.

»ILTIS in Bermudas« ist der monatliche Polit-Talk im Bermuda Funk, veranstaltet von der Interventionistische Linke Rhein-Neckar.
Die Sendung wird jeden dritten Dienstag eines Monats um 22 Uhr ausgestrahlt und kurz vorher aufgenommen. Sie ist über den Livestream des bermuda.funks (http://bermudafunk.org/livestream.html) zu empfangen sowie auf den UKW-Frequenzen 89,6 MHz (MA) / 105,4 MHz (HD) und anschließend vorübergehend im Podcast des Bermudafunks und dauerhaft im Archiv von Freie-Radios.net (http://www.freie-radios.net/serie/iltisinbermudas) zu finden.

http://bermudafunk.org/sendungen/sendungen/iltis-in-bermudas.html

Kein Schlussstrich!

[iL*] - 20. Juni 2018 - 23:54
Aktionen zum Ende des NSU-Prozesses

Das Ende des NSU-Prozesses steht unmittelbar bevor. Das Urteil, wie immer es ausfallen wird, darf aber nicht das Ende der Aufklärung sein. Was ist mit dem Nazinetzwerk, dass die logistische Unterstützung für den NSU geliefert hat? Welche Konsequenzen hat die Verstrickung des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz" in den rechten Terror? Hört der institutionelle Rassismus bei Polizei und Justiz, der über Jahre die Opfer und Angehörigen des NSU wie Täter_innen behalt hat, jetzt auf?

Aus diesen Gründen sagen wir gemeinsam mit vielen Initiativen und Betroffenen: Kein Schlussstrich!

Kommt zu den vielen Kundgebungen bundesweit am Tag der Urteilsverkündnung und zu den Demos am Samstag danach!

Abend vor der Urteilsverkündung:

  • Köln: Kundgebung am Wallrafplatz ab 17 Uhr

Tag der Urteilsverkündung:

  • München: tba
  • Frankfurt: Hülya Platz, 18 Uhr
  • Leipzig: Hugendubel-Wiese,12:30 Uhr
  • Nürnberg: Zugtreffpunkt zur Demo nach München, HBF-Infopoint 14:30 Uhr
  • Köln: Im Hof der Villa Keupstraße Ecke Genovevastr., ab 13 Uhr
  • Kundgebung mit Programm
  • Berlin: Platz der Luftbrücke, 17 Uhr Kiel: Alfons Jonas Platz, 17 Uhr
  • Hamburg: Alma-Wartenberg-Platz, 18 Uhr
  • Bremen: Goetheplatz, 10 Uhr
  • Karlsruhe: Kirchplatz St.Stephan (Erbprinzen-/Herrenstrasse), 18 Uhr

Samstag nach der Urteilsverkündung

  • München: tba Freiburg: Platz der alten Synagoge, 16 Uhr
  • Hamburg: Hansaplatz, 14 Uhr Göttingen: Wilhelmsplatz, 12 Uhr

Kein Schlussstrich!

[iL*] - 20. Juni 2018 - 23:44
Aktionen zum Ende des NSU-Prozesses

Das Ende des NSU-Prozesses steht unmittelbar bevor. Das Urteil, wie immer es ausfallen wird, darf aber nicht das Ende der Aufklärung sein. Was ist mit dem Nazinetzwerk, dass die logistische Unterstützung für den NSU geliefert hat? Welche Konsequenzen hat die Verstrickung des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz" in den rechten Terror? Hört der institutionelle Rassismus bei Polizei und Justiz, der über Jahre die Opfer und Angehörigen des NSU wie Täter_innen behalt hat, jetzt auf?

Aus diesen Gründen sagen wir gemeinsam mit vielen Initiativen und Betroffenen: Kein Schlussstrich!

Kommt zu den vielen Kundgebungen bundesweit am Tag der Urteilsverkündnung und zu den Demos am Samstag danach!

Abend vor der Urteilsverkündung:

  • Köln: Kundgebung am Wallrafplatz ab 17 Uhr

Tag der Urteilsverkündung:

  • München: tba
  • Frankfurt: Hülya Platz, 18 Uhr
  • Leipzig: Hugendubel-Wiese,12:30 Uhr
  • Nürnberg: Zugtreffpunkt zur Demo nach München, HBF-Infopoint 14:30 Uhr
  • Köln: Im Hof der Villa Keupstraße Ecke Genovevastr., ab 13 Uhr
  • Kundgebung mit Programm
  • Berlin: Platz der Luftbrücke, 17 Uhr Kiel: Alfons Jonas Platz, 17 Uhr
  • Hamburg: Alma-Wartenberg-Platz, 18 Uhr
  • Bremen: Goetheplatz, 10 Uhr
  • Karlsruhe: Kirchplatz St.Stephan (Erbprinzen-/Herrenstrasse), 18 Uhr

Samstag nach der Urteilsverkündung

  • München: tba Freiburg: Platz der alten Synagoge, 16 Uhr
  • Hamburg: Hansaplatz, 14 Uhr Göttingen: Wilhelmsplatz, 12 Uhr

Kein Schlussstrich!

[iL*] - 20. Juni 2018 - 23:42
Aktionen zum Ende des NSU-Prozesses

Das Ende des NSU-Prozesses steht unmittelbat bevor. Das Urteil, wie immer es ausfallen wird, darf aber nicht das Ende der Aufklärung sein. Was ist mit dem Nazinetzwerk, dass die logistische Unterstützung für den NSU geliefert hat? Welche Konsequenzen hat die Verstrickung des Inlandsgeheimdienstes "Verfassungsschutz" in den rechten Terror? Hört der institutionelle Rassismus bei Polizei und Justiz, der über Jahre die Opfer und Angehörigen des NSU wie Täter_innen behalt hat, jetzt auf?

Aus diesen Gründen sagen wir gemeinsam mit vielen Initiativen und Betroffenen: Kein Schlussstrich!

Kommt zu den vielen Kundgebungen bundesweit am Tag der Urteilsverkündnung und zu den Demos am Samstag danach!

Abend vor der Urteilsverkündung:

  • Köln: Kundgebung am Wallrafplatz ab 17 Uhr

Tag der Urteilsverkündung:

  • München: tba
  • Frankfurt: Hülya Platz, 18 Uhr
  • Leipzig: Hugendubel-Wiese,12:30 Uhr
  • Nürnberg: Zugtreffpunkt zur Demo nach München, HBF-Infopoint 14:30 Uhr
  • Köln: Im Hof der Villa Keupstraße Ecke Genovevastr., ab 13 Uhr
  • Kundgebung mit Programm
  • Berlin: Platz der Luftbrücke, 17 Uhr Kiel: Alfons Jonas Platz, 17 Uhr
  • Hamburg: Alma-Wartenberg-Platz, 18 Uhr
  • Bremen: Goetheplatz, 10 Uhr
  • Karlsruhe: Kirchplatz St.Stephan (Erbprinzen-/Herrenstrasse), 18 Uhr

Samstag nach der Urteilsverkündung

  • München: tba Freiburg: Platz der alten Synagoge, 16 Uhr
  • Hamburg: Hansaplatz, 14 Uhr Göttingen: Wilhelmsplatz, 12 Uhr

Rote Zone: Novecento (1900) - Sommerpausenspezial

[iL*] - 18. Juni 2018 - 22:09

Die Tage sind heiss, die Hälfte der Genoss_innen sind weg. Ab in den Urlaub oder auf irgendwelchen Camps. Was liegt da näher, als die Rote Zone im Juli entspannt anzugehen? Für die Daheimgebliebenen bieten wir eine italienische Nacht mit Film, Pizza und Wein.
Dabei haben wir uns gigantisches vorgenommen:
Wir zeigen Novecento („1900“), den monumentalen Film von Bernardo Bertolucci, der in fünf Stunden aus „klassenkämpferischer Perspektive“ die Geschichte zweier Freunde erzählt, so das Lexikon des internationalen Films.
Es geht um Italien in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Die Kämpfe der Landarbeiter_innen gegen die Patrone. Der Aufstieg, Sieg und die Niederlage des Faschismus.
Da es die Geschichte zweier Freunde ist, geht es unvermeidlich auch um Liebe und Verrat, Lust und Sex, Hass und Gewalt.

Die Pause zwischen den beiden Teilen nutzen wir, um euch ein wenig über die Zusammenarbeit der iL mit unseren italienischen Genoss_innen zu erzählen und dabei auch das eine oder andere über die aktuelle Situation in Italien erfahren.

Ab 18 Uhr: Kneipe
Um 19 Uhr: Veranstaltungsbeginn

Eine Veranstaltung der Interventionistischen Linken Hannover.

„Cinema for Rojava“- BENEFIZ KONZERT

Linksnavigator - 7. Juni 2018 - 9:23
mit Musik aus Kurdistan, Chile, Afghanistan und der Türkei 16.06.2018 - 20:00Café ExZess, Leipziger Straße 91, 60487 Frankfurt am Main

Es treten auf: LALE KOÇGÜN • JALE & DIAKO NAHID • NICOLAS MIQUEA • SHAKIB MOSADEGH. Außerdem gibt es Informationen, Kurzfilme und einen Gastbeitrag aus Rojava.

Cinema for Rojava

Basteltreffen für die Aktionen zur Urteilsverkündung im NSU-Prozess

[iL*] - 6. Juni 2018 - 22:52

Zum Ende des NSU-Prozesses sind auch hier in Hamburg einige Protestaktionen geplant. Auch wir fordern, dass das Ende des NSU-Prozesses nicht das Ende der Aufklärung rund um den NSU sein darf. Vielmehr fordern wir eine lückenlose Aufklärung des NSU, seinem Unterstützer*innenumfeld und die staatlichen Verstrickungen in diesen Komplex. Dafür fordern wir unter anderem einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss hier in Hamburg.
Am Tag X (dem Tag, an dem der Prozess endet) wollen wir gemeinsam, vielfältig und laut unsere Forderungen auf die Straße tragen. Dafür wollen wir am 12.06. ne Menge Material basteln. Wenn du Lust hast zu helfen, oder auch eigene Sachen basteln willst, komm vorbei!

Tamam! Zur Wahl in der Türkei zwischen Faschisierung und Krise

Linksnavigator - 6. Juni 2018 - 17:30
Am 24. Juni 2018 finden in der Türkei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt.19.06.2018 - 19:30Klapperfeld, Klapperfeldstraße, 60313 Frankfurt am Main, Deutschland

Seit längerem schauen wir auf die Türkei als einem sich immer stärker faschisierenden Staat.

Solidaritätserklärung mit dem alternativen Zentrum Alhambra in Oldenburg

[iL*] - 4. Juni 2018 - 15:16
Gemeinsame Solidaritätserklärung aus Hannover für das Alhambra Weg mit dem PKK Verbot!IL

Letzte Woche erreichten uns die Meldungen aus Oldenburg Schlag auf Schlag: am 23.5. wurde das Alternative Zentrum Alhambra von der Polizei durchsucht, am 24.5. demonstrierten 300 Menschen in Solidarität mit dem Zentrum gegen die Durchsuchung und am 25.5. erfahren wir von den Gewaltausbrüchen der Polizei nach Ende der Demo. Vier Demonstrierende mussten wegen eines Risses des Augenlides, diverser Platzwunden, Hämatomen im Gesicht und einer schweren Gehirnerschütterung im Krankenhaus behandelt werden. Diese Vorfälle machen uns wütend.

Und sie rufen in Erinnerung, dass überzogene Repression gegen die kurdische und pro-kurdische Bewegung sowie massive Polizeigewalt in Niedersachsen nicht die Ausnahme, sondern die bittere Normalität ist.
Wir denken an Hitzacker vor wenigen Wochen, an die Entfernung des Solidaritätsbanners am Gasthof Meuchefitz im Februar und an die Razzia im Unabhängigen Jugendzentrum Kornstraße Hannover. Auch hier, Anfang des Jahres 2016, suchten die Polizei und Staatsanwaltschaft nach verbotenen Symbolen und Wegen die kurdische Bewegung von der deutschen Linken abzuspalten. Was sie fanden - in Hannover und Oldenburg - war grenzenlose Solidarität.

Auch wenn die Beweggründe der Repressionsorgane dieselben sind zeugen die Vorfälle in Oldenburg durch den unbegründeten und erschreckenden Einsatz immenser körperlicher Gewalt seitens der Polizei von einer neuen Stufe der Eskalation.

Bundesweit gibt es keine juristische Klarheit über das Verbot vieler kurdischer Symbole. Nicht zuletzt lassen die Behörden in Niedersachen durch willkürliche Interpretation der Symbolverbote den Knüppelbullen freie Hand. In Hannover entscheiden die Einsatzleiter je nach Gusto und Tagesform: Beim Ostermarsch konnte Flagge gezeigt werden, eine Woche später beim 1. Mai wurde das Zeigen der Symbole strafrechtlich verfolgt.
Mit der bevorstehenden Novelle des Niedersächsichen „Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ (Polizeigesetz) soll ein solches (Gewalt)Verhalten der Repressionsorgane jetzt auch noch juristisch legitimiert werden. Das geplante Gesetz enthält massive Ausweitungen der Befugnisse der Polizei. Neben der Verschärfung des Versammlungsgesetzes und von Überwachung jeglicher Art werden Elektroschocker als probate Mittel der Polizei eingeführt. Das, was vordergründig als Gesetz zur Bekämpfung von Terrorismus daherkommt, ist in Wirklichkeit ein Gesetz zur Überwachung, Disziplinierung und Kriminalisierung. Es wird vor allem all jene treffen, die es wagen sich gegen Missverhältnisse im Staat zu stellen und ihren Protest auf die Straße zu tragen.

Wir erklären uns solidarisch mit allen Kämpfen für linke Freiräume und für die kurdische Befreiungsbewegung. Es geht um weit mehr als Verbote von Symbolen, es geht um einen Angriff auf das revolutionäre Projekt Rojava, das ein Referenzpunkt für globale radikale linke Kämpfe ist.

Oldenburg steht nicht allein!

Wir stehen an der Seite unserer Genoss_innen und Freund_innen des Alhambras!

Gegen jegliche Polizeigewalt!

Hoch die internationale Solidarität!


Antifaschistische Gruppe Hannover, Interventionistische Linke Hannover, Rote Hilfe Hannover, UJZ Kornstraße

Das rote Berlin - Strategien für eine sozialistische Stadt

[iL*] - 4. Juni 2018 - 10:36
Steigende Mieten, Gentrifizierung und Verdrängung: Die gegenwärtige Wohnungskrise zeigt, wie die Marktwirtschaft versagt. Während die

"Immobilienwirtschaft" brummt und Gewinne ohne Ende einfährt, sind bezahlbare Wohnungen Mangelware. Unser Plädoyer: Wohnraum darf keine Ware am Markt sein, sondern Gemeingut in demokratischer Verwaltung. Doch wie kommen wir da hin? Die Interventionistische Linke stellt ihr Stadtkonzept "Das rote Berlin"
vor. Eine Veranstaltung von Motocicleta Sputnik Berlin.

Link zur Broschüre:
https://interventionistische-linke.org/beitrag/das-rote-berlin

Bad Banks – Bad Cities? London, Frankfurt und der Brexit

Linksnavigator - 2. Juni 2018 - 8:51
Diskussion mit Michael Edwards (London) und Felix Wiegand (Frankfurt)11.06.2018 - 19:30Taunusanlage/Eurozeichen, Willi-Brand-Platz, Frankfurt

Der Kampf gegen Folter und Repression in Guerrero, Mexiko

Linksnavigator - 2. Juni 2018 - 8:08
Info-Veranstaltung mit der Psychologin Felicitas Treue22.06.2018 - 20:00Cafe Exzess, Leipziger Strasse 91, Frankfurt Bockenheim

Mexiko ist eines der gefährlichsten Länder der Erde. Nicht nur die Drogenbanden, auch paramilitärische Gruppen treiben ihr Unwesen und bedrohen, verletzen und ermorden Menschen, oder lassen sie verschwinden.

Zwischen Aggression und Selbstverwaltung - Reisebericht aus Nordsyrien

[iL*] - 31. Mai 2018 - 14:47

Ein Abend mit den Delegationsteilnehmer_innen:

  • Peter Ott, Filmemacher
  • Zaklin Nastic, MdB Die Linke
  • Evrim Kaya, Journalistin
  • Yavuz Fersoglu, NAV-DEM

Moderation: Emily Laquer, Interventionistische Linke

Mit deutschen Waffen und unter dem lärmenden Schweigen der Weltgemeinschaft lies Erdogan zusammen mit verbündeten islamistischen Milizen Anfang des Jahres die syrisch-kurdische Enklave Afrin besetzen. Die deutsche Bundesregierung steht dabei als Kriegspartei fest seiner Seite. Sie verurteilte den Angri auf Afrin nicht und hat auch danach noch Rüstungsexporte an die Türkei bewilligt. Die Bilder der deutschen Leopard-Panzer beim Angriff auf Afrin gingen um die Welt. Hunderttausende Menschen wurden durch den Angriff und die folgende islamistische Zwangsverwaltung der Region vertrieben und leben unter katastrophalen Bedingungen in Flüchtlingslagern.

Im Mai 2018 machte sich eine Delegation aus Deutschland auf den Weg in den Norden Syriens, um sich vor Ort ein Bild der Situation zu verschaffen. Die Delegation besuchte die Menschen in den Flüchtlingslagern, aber auch andere Orte in den kurdischen Gebieten im Norden Syriens. Auf der Veranstaltung wollen TeilnehmerInnen der Delegation von ihren Eindrücken und Erfahrungen berichten. Der Filmemacher Peter Ott, die Hamburger Bundestagsabgeordnete Zaklin Nastic, die Journalistin Evrim Kaya und Yavuz Fersoglu vom Demokratischen Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e.V. werden ihre Eindrücke schildern. Moderiert wird die Veranstaltung von Emily Laquer von der Interventionistischen Linken.

Doch sie wollen jedoch nicht nur über das Leid und die Zerstörung sprechen, sondern auch die Geschichten des Mutes und der Hoffnung nach der Revolution in den kurdischen Gebieten Syriens erzählen. Geschichten von einer Bevölkerung, die Daesh (den sog. IS) besiegt hat  und die aus eigener Kraft in mitten des Bürgerkriegs ein wegweisendes basisdemokratisches Gesellschaftsmodell aufbaut. Untermalt wird der Reisebericht von vor Ort gedrehten Filmausschnitten.

19h Einlass | 20h Beginn

Eintritt frei, Spenden an die Hilfsorganisation Kurdischer Halbmond erwünscht.

Eine Veranstaltung des Hamburger Solidaritätskomitee für Afrin

Rote Zone: Friede, Freude, Sozialpartnerschaft?

[iL*] - 30. Mai 2018 - 22:28

Gewerkschaftsaktive im Gespräch

"Einen Finger kann man brechen, aber fünf Finger sind eine Faust!" So oder so ähnlich könnte man den Grundgedanken einer Gewerkschaft zusammenfassen. Lohnabhängige schließen sich zusammen, um für ihre Interessen zu kämpfen. Interessen, die in einer kapitalistischen Gesellschaft in der Regel im Widerspruch zu den Profitinteressen von Unternehmen und Staat stehen.

Über diesen Widerspruch hinweg herrscht in Deutschland die Politik der Sozialpartnerschaft. Im engen gesetzlichen Rahmen, beispielsweise bezüglich des Streikrechts, sollen die Gewerkschaften vermittelnd zwischen Unternehmen und Lohnabhängigen auftreten. Oft stehen am Ende von Tarifverhandlungen sowohl die Chefs als auch die Gewerkschaftsfunktionär_innen zufrieden vor der Öffentlichkeit.

Bei unserer Podiumsdiskussion berichten ehemalige und aktuelle Gewerkschaftsaktive von ihrem Engagement und was für Schwierigkeiten und Widersprüche damit verbunden sind. Wir wollen uns die Frage stellen, was für eine Gewerkschaftsbewegung wollen wir als Linke und wir kommen wir dahin? Darüber werden Aktive der ver.di-Jugend, der IG Metall und der FAU diskutieren.

  • Ab 19 Uhr: Kneipe
  • Um 20 Uhr: Veranstaltungsbeginn

Wohnen. Enteignen. Vergesellschaften.

[iL*] - 30. Mai 2018 - 13:33
Aufruf der IL Hamburg zum MietenMOVE am 2.6.2018

„Das Recht auf Stadt offenbart sich als höhere Rechtsform: das Recht auf Freiheit, auf Individualisierung in der Vergesellschaftung, auf das Wohngebiet und das Wohnen.“ (Henri Lefebvre, 1968)

50 Jahre nach dem Henri Lefebvre einst in Frankreich die Diskussion um das Recht auf Stadt eröffnete, erreichen die Kämpfe um Wohnen und Leben in Hamburg eine neue Dimension. Der Mietenwahnsinn hat ein Niveau erreicht, auf dem selbst Politiker*innen der bürgerlichen Mitte nicht mehr den Marktmechanismen vertrauen. In Horn und Bergedorf werden Vermieter durch die die Behörden vorübergehend enteignet. Selbst die Christdemokraten schreien plötzlich nach einem Mieterhöhungsstopp für ganz Hamburg.

Wir könnten sagen: Wir haben es schon immer gewusst. Vergesellschaftung des Wohnraums und Mietobergrenze fordern wir schon lange. Das Problem aber bleibt bestehen: Wir erleben eine Alibi-Politik, die lediglich an den kleinen Schrauben dreht und weiterhin den Konflikt mit den Investoren scheut. Bauen, bauen, bauen lautet die Marschroute der SPD.

Doch was Hamburg dringend benötigt ist: Wohnen, enteignen, Vergesellschaften! Eine Politik, die dauerhaft günstigen Wohnraum dadurch sichert, in dem sie Profite mit der Miete verunmöglicht. Die Politik, die in Form des Senats Hamburg bestimmt, wird diesen Weg nie gehen.

Deswegen ist es an uns, dass wir den Druck aus den Initiativen und Nachbarschaft von unten auf den Senat erhöhen. Stück für Stück. Gemeinsam, um Investoren dauerhaft das Leben in Hamburg schwer zu machen.

Ein wichtiger Ort an dem Hamburger*innen zusammen finden und sich gemeinsam gegen den Mietenwahnsinn organisieren, ist der MietenMove am 2. Juni. Auch wir werden da sein und ein deutliches Zeichen setzen für eine solidarische und antikapitalistische Wohnungspolitik.

Samstag, 2. Juni 2018, 13 Uhr, Spielbudenplatz

Zubringerdemo aus Altona: 11 Uhr, Alma-Wartenberg-Platz

Bürgerasyl Pressemitteilung

[iL*] - 28. Mai 2018 - 21:40
Pressemitteilung der Initiative Bürgerasyl Nürnberg-Fürth vom 22.05.2018 CC BY Abschiebungen nach Afghanistan gehen weiter!
Mehr als 80 Personen in Nürnberg und Fürth unterstützen Bürgerasyl für afghanische Geflüchtete

Die Initiative Bürgerasyl Nürnberg Fürth hat sich gegründet, um
afghanischen Geflüchteten Bürgerasyl zu gewähren. Heute, Dienstag den
22. Mai, soll voraussichtlich die mittlerweile 13. Sammelabschiebung
nach Afghanistan erfolgen. Wir rufen dazu auf, Abschiebungen nach
Afghanistan sofort zu beenden, denn Afghanistan ist nicht sicher.
Trotz des starken Anstiegs an Anschlägen und Kampfhandlungen in
Afghanistan, ignoriert die Bundesregierung weiter jegliche Warnungen von
Expert*innen über die Sicherheitslage vor Ort und treibt Abschiebungen
nach Afghanistan weiter voran.

Die Politik muss endlich Verantwortung übernehmen, sie darf keine
Menschen mehr in Kriegsgebiete zurückschicken – erklären engagierte
Bürger*innen und zeigen sich mit den Abschiebungen nach Afghanistan
nicht einverstanden. Mehr als 80 Personen, vom Pfarrer über die
Psychologin, von der Professorin bis zum Gewerkschafter, haben die
Erklärung mittlerweile unterzeichnet:

„Ich unterstütze das Bürgerasyl für afghanische Geflüchtete, weil es in
meinen Augen ein Verbrechen ist, Menschen in ein Land abzuschieben, wo
ein menschenwürdiges Leben nicht möglich ist sowie Folter und Ermordung
drohen.“ erklärt Frau Petra Wachter aus Nürnberg.

Christine Deutschmann, Vorsitzende des mittelfränkischen
Bezirksverbandes der Partei Mut unterstützt Bürgerasyl, weil: „[…]
Abschiebungen in Kriegsgebiete gegen die Genfer Flüchtlingskonvention
verstoßen und unsere Regierung, gegen alle Expertenmeinungen, immer noch
behauptet, es gäbe sichere Gebiete in Afghanistan“.

Da wir hier, in Nürnberg und Fürth, leben, kritisieren wir insbesondere
auch die Schlüsselrolle Bayerns in der deutschen Abschiebepolitik.
Bayern hat mit mehr als 90 Personen bisher bundesweit die meisten
Abschiebungen nach Afghanistan vollzogen. Dabei wird ignoriert, dass in
Afghanistan Krieg und Terror herrschen und weder eine
Gesundheitsversorgung noch der Schutz verfolgter Minderheiten garantiert
ist. So wurde bislang eine Vielzahl der geplanten Abschiebungen aus
Bayern aufgrund von Krankheiten oder erheblichen rechtlichen Zweifeln
gerichtlich gestoppt. Um dieser staatlichen Verantwortungslosigkeit zu
widersprechen, erachten wir Bürgerasyl als legitim und notwendig.

Kontakt und Informationen:
Mail: buergerasyl-nuernberg-fuerth@riseup.de
Homepage: http://buergerasyl.blogsport.de
Facebook: facebook.com/buergerasylnuernbergfuerth/

Fight Back Festival supports 40 Jahre Desi - herzlichen Glückwunsch, Desi!

[iL*] - 28. Mai 2018 - 21:36
In zwei Wochen findet die Desi-Geburtstags-Sause statt. Den Freitag organisiert das Fight Back Team gemeinsam mit der KNRD Fest Crew. Mit dabei sind unter Anderem FJØRT, Waving The Guns und Slowcoaches. Wie gewohnt mit Open-Air-Bühne. Anschließend gibt´s noch ne Aftershow-Feierei. Kommt rum!

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